Diese müssen, wenn das Gesetz wie geplant verabschiedet wird, keine Beibehaltungsgenehmigung beantragen, um ihre ursprüngliche Staatsangehörigkeit neben der neu erworbenen deutschen zu behalten.
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Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.01.2023 von Sabrina Kollmorgen dieBasis
die Maskenpflicht/Testpflicht ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt.
Antwort 25.01.2023 von Thomas Schmidt CDU
Wir brauchen ein weltweites Bündnis, um den Krieg zu beenden, Aktivitäten dafür kann ich in D nicht erkennen. Nur immer stärkere Waffen bringen eine Eskalation.
Antwort 09.03.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dafür hat die Bundesregierung einen sogenannten Härtefallfonds eingerichtet. Dieser richtet sich an alle Menschen, die nicht ausreichend von der Gas- und Strompreisbremse profitieren und deswegen mit den Energiepreisen überfordert sind.
Antwort 12.07.2023 von Sabine Dittmar SPD
In dem Zusammenhang verweise ich auf meine korrigierte Antwort vom 25.1.2023:
Antwort 13.02.2023 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Statt Beschränkung des Ausbaus gibt es auf Bundesebene nun endlich ehrgeizige Ausbauziele. Auch in Hamburg werden wir 60 bis 80 neue Windkraftanlagen bauen.