Antwort 02.10.2023 von Florian von Brunn SPD
Die SPD stellt in Bayern über 200 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.
Die SPD stellt in Bayern über 200 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.
Das liegt an der Besonderheit des bayerischen Wahlsystems, weil die Direktkandidaten automatisch Teil der Landesliste sind
Bitte wenden Sie sich doch an den für Ihren Stadtteil zuständigen Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt.
Aus diesen Gründen habe ich gegen das Haushaltsfinanzierungsgesetz, das die Kürzung des Anspruches auf Elterngeld beinhaltet, gestimmt.
Ich setze mich für den Erhalt der genannten Kliniken in Trägerschaft des Landkreises ein. Die Krankenhausreform im Bund kommt auch den Standorten zugute.
Deshalb investieren wir im Landeshaushalt schon jetzt 900 Millionen Euro jährlich in Klimaschutz und Klimaanpassung.