Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 16.02.2023 von Hakan Demir SPD

Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Staatsangehörigkeitsrecht setze ich mich dafür ein, dass der Zugang zur Staatsangehörigkeit deutlich erleichtert wird.

Frage von Anne P. • 26.01.2023
Wird die Schulpflicht abgeschafft?
Sabrina Kollmorgen dieBasis
Antwort 26.01.2023 von Sabrina Kollmorgen dieBasis

Die Kinder haben ein uneingeschränktes Recht darauf sich frei und kreativ zu entwickeln, sich eine eigene Meinung zu bilden, indem die Lehrer/Lehrerinnen den ihnen anvertrauten Kindern alle Lernmöglichkeiten dafür anbieten bzw. zur Verfügung stellen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.01.2023 von Rolf Mützenich SPD

die Haltung der Bundesregierung ist, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen darf und die Ukraine in Abwägung der Risiken, sowie im Einklang mit den Bündnispartnern, im Rahmen der eigenen Möglichkeiten durch Waffenlieferung das Recht auf Selbstverteidigung ermöglicht wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Russland hat die Ukraine überfallen und deswegen gebietet es sich, an der Seite der Ukraine zu stehen.

Portrait von Felix Döring
Antwort 03.02.2023 von Felix Döring SPD

Dieser „Wahnsinn“ wurde von Russland begonnen. So lange er andauert, unterstützen wir die Ukraine mit humanitärer, finanzieller und militärischer Hilfe.

Portrait von Helge Braun
Antwort 26.01.2023 von Helge Braun CDU

durch den Angriffskrieg Russlands ist nicht nur die Selbstbestimmung und die territoriale Integrität der Ukraine bedroht, sondern auch der Frieden und die Geltung des Völkerrechts auf dem Europäischen Kontinent. Um dauerhaft Frieden zu sichern, darf daher die russische Aggression nicht erfolgreich sein. Deshalb ist es erforderlich, die Selbstverteidigung der Ukraine so lange und so intensiv zu unterstützen, dass dieses Ziel erreicht wird.