Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Limburg
Antwort 17.03.2023 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da sie im Zuge ihrer Aufgabenerfüllung unmittelbar in den Alltag eines Bürgers, einer jeden Bürgerin eingreifen kann, muss sie selbst einer genauen Kontrolle unterliegen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Soweit sich öffentliche Stellen auf das Hausrecht berufen, ist zu beachten, dass dieses - wie alles staatliche Handeln - nur im Einklang mit den Grundrechten und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeübt werden kann. Hierüber entscheiden die Verwaltungsgerichte. 

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 10.02.2023 von Adis Ahmetović SPD

Die Fachhochschulreife verlangt einen schulischen Teil und einen Praxisteil, der in Niedersachsen durch eine erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung, durch ein mindestens einjähriges geleitetes berufsbezogenes Praktikum oder - wie Sie treffend schrieben - durch Ableistung eines mindestens einjährigen Freiwilligendienstes nach dem Jugendfreiwilligendienstgesetz oder dem Bundesfreiwilligendienstgesetz oder eines mindestens einjährigen freiwilligen Wehrdienstes abgeleistet werden kann.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 24.05.2023 von Axel Knoerig CDU

Wer die gymnasiale Oberstufe nicht mit dem Abitur, sondern bereits nach der 12. Klasse abschließt, hat den schulischen Teil der Fachhochschulreife bereits geschafft

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 10.03.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP

Wie auch Sie bin ich allerdings immer noch skeptisch darüber, welche Priorität dies für die aktuelle Regierung hat.

Frage von Sylvia K. • 08.02.2023
Wie stehen Sie zur Frauenquote?
Antwort 08.02.2023 von Annette Becker dieBasis

Eine Frauenquote sehe ich kritisch. Es müssen die Bedingungen für eine Gleichberechtigung geschaffen werden. DieBasis hat ganz ohne Zwang über 50% Frauenanteil.