Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Schebesta
Antwort 13.03.2023 von Volker Schebesta CDU

Internationale Sportwettkämpfe als wichtiger Grund für die Teilnahme an einem schulischen Nachprüfungstermin

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Erfolgt die Auswahl der gemeinnützigen Einrichtung gegen einen Vorteil, kann eine Korruptionsstraftat vorliegen. Ein solcher Fall wurde auch bereits abgeurteilt. Insofern ist die Rechtslage klar.

Portrait von Karina Wächter
Antwort 23.02.2023 von Karina Wächter CDU

Zum Flugbetrieb gehört auch die Nachtfluggenehmigung, da die ein wichtiger Aspekt für einen Erfolg des Flughafens darstellt.

Frage von Hanna R. • 23.02.2023
Werden E scooter bald mit Pedelecs gleichgesetzt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Sicherheitsaspekte gewinnen bei steigenden Geschwindigkeiten an Relevanz. Damit auch Versicherungsaspekte im Schadensfall.

Antwort 28.02.2023 von Josip Juratovic SPD

bereits im Jahr 2021 fand eine erste Anhörung zu diesem Thema im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Zusammengefasst finden Sie die verschiedenen Einschätzungen hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/824290-824290

Frauke Heiligenstadt
Antwort 24.02.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Gestern hat die NBank das Kundenportal für Anträge zur Entlastung von Energiepreissteigerungen geöffnet. Ab sofort können also kleine und mittlere niedersächsische Unternehmen, die durch die Ausgabensteigerungen für Energie in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind, Anträge auf diese Härtefallhilfe stellen.