Wir setzen uns für mehr Gestaltungsspielraum und Wahlfreiheit ein und trauen es den Menschen zu, die für sie passende Lösung selbst zu finden. Bürokratische, langwierige Verfahren sollen der Vergangenheit angehören.
Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.
Nach unseren Informationen beteiligt sich die EU finanziell nicht an den militärischen und humanitären Hilfen der USA für die Ukraine. ...
Die Position der AfD finden Sie hier: https://www.afd.de/energie-umwelt-klima/
§ 146 GVG enthält das sog. interne Weisungsrecht. Da die Staatsanwaltschaften der Exekutive angehören, ist nur das externe Weisungsrecht zu beanstanden.
Jedes Jahr sterben Menschen – auch durch legale Waffen, beim Hantieren mit ihnen oder durch Straftaten.