Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 20.03.2023 von Raphael Tigges CDU

Die Ergebnisse des Gutachtens werden momentan im Ausschuss des Landtags ausgewertet und im weiteren parlamentarischen Verlauf diskutiert.

Portrait von Wolfgang Jörg
Antwort 26.03.2023 von Wolfgang Jörg SPD

für den Bereich Emst liegen keinerlei Planungen vor. Daher sind solche Überlegungen gegenstandslos

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 20.06.2023 von Steffen Bilger CDU

Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion macht daher explizit auf die Möglichkeit vollkommen unrealistischer Testbedingungen aufmerksam, bevor diese beschlossen werden

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 21.06.2023 von Hubertus Heil SPD

In der Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist geregelt, dass die Umlage der Kosten des Glasfaseranschlusses von Vermieter*innen auf Mieter*innen pro Jahr und Wohnung maximal 60 Euro betragen darf

Portrait von Anna Kassautzki
Antwort 29.02.2024 von Anna Kassautzki SPD

Der Deutsche Bundestag ist ein sogenanntes Arbeitsparlament. Das heißt: Die hauptsächliche Arbeit des Bundestages in den Sitzungswochen findet nicht im Plenum, sondern vielmehr in Ausschüssen, Parlamentarischen Gruppen und Unterausschüssen statt.