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Anna Kassautzki
SPD
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Frage von Marlies R. •

Warum sind im Bundestag immer die letzten Reihen leer ????

Mit der Diskussion um die Verkleinerung des Bundestages sind wir aus Bürger sofort einverstanden.
Es sind seit Jahren die letzten Reihen leer bei jeder Lesung im Bundestag.
Es ist als richtig, diese zu verkleinern.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau R.,

etwa die Hälfte der Wochen im Jahr sind sogenannte „Sitzungswochen“, in denen wir Abgeordnete in Berlin sind. In der restlichen Zeit sind wir in unseren Wahlkreisen unterwegs: Besuche bei Initiativen, Vereinen, Unternehmen, Diskussionsveranstaltungen oder Gespräche mit Bürger*innen – wir sind nicht nur Fachpolitiker*innen, sondern natürlich auch Wahlkreisabgeordnete.

Der Deutsche Bundestag ist ein sogenanntes Arbeitsparlament. Das heißt: Die hauptsächliche Arbeit des Bundestages in den Sitzungswochen findet nicht im Plenum, sondern vielmehr in Ausschüssen, Parlamentarischen Gruppen und Unterausschüssen statt.

Da wir aus ganz Deutschland zusammenkommen und teilweise weite Anreisewege haben, finden all diese Gremien, Gespräche und Verhandlungen in den Sitzungswochen statt. Andere Parlamente – beispielsweise der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern – haben getrennte Ausschuss- und Plenarwochen. Aufgrund der Vielzahl dieser Sitzungen finden sie regelmäßig zeitgleich mit dem Plenum statt. Am Mittwochnachmittag kann ich beispielsweise nie im Plenum sein, weil parallel der Ausschuss für Digitales tagt. Dort finden die inhaltlichen Fachdebatten und Befragungen von Expert*innen oder der Regierung statt.

Die Debatte im Plenum ist vor allem eine Debatte für die Öffentlichkeit, um die Argumente der verschiedenen Fraktionen abwägen und auch für ein nicht-Fachpublikum verständlich präsentieren zu können. Deshalb ist es üblich, dass vor allem die jeweiligen Fachpolitiker*innen zu einem bestimmten Thema im Plenum anwesend sind.

Viele Grüße

Anna Kassautzki

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