Antwort 25.03.2023 von Stephan Brandner AfD
Nein, derartiges ist uns nicht bekannt und darüber sind wir auch froh.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.08.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll
Antwort 10.05.2023 von Achim Post SPD
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, den Menschen die Wärmewende sozial gerecht zu ermöglichen
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP
Das geltende Gesetzesrecht trägt diesem Selbstbestimmungsrecht bislang nicht hinreichend Rechnung. Deswegen haben wir uns als Fortschrittskoalition darauf verständigt, das Transsexuellengesetz abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
In Tarifauseinandersetzungen hat sich die Politik herauszuhalten.
Antwort 18.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Derzeit arbeitet das Bundesfinanzministerium an der Umsetzung. Damit schaffen wir die technischen Voraussetzungen dafür, dass eine staatliche Stelle Überweisungen an alle Bürger*innen tätigen kann, wie beim Energie- oder Klimageld vorgesehen.