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Die Förderung von PV-Anlagen ist weder geändert noch eingestellt worden. Erneuerbare Energien sollen weiter gefördert werden, aber markt- und systemdienlich.

Gleichzeitig möchte ich erläutern, warum Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche eine Anpassung der Förderungen plant, ohne die bereits bestehenden Anlagen zu betreffen:

Auch im Bereich der privat installierten PV-Anlagen muss in Zukunft marktwirtschaftlich orientiert vorgegangen werden.

Er sieht vor, Bürgerenergieprojekte zu erleichtern, Kommunen direkt finanziell zu beteiligen und Bürokratie abzubauen, etwa beim Netzanschluss oder der Anmeldung von PV-Anlagen.

Das schließt jedoch nicht aus, dass wir uns Gedanken darüber machen, wie etwa Förderungen bestmöglich eingesetzt werden können und an welchen Stellen ggf. Anpassungen sinnvoll sind.

Mir ist wichtig, dass wir die Energiewende marktwirtschaftlich, realistisch und planungssicher gestalten: Förderung dort zurückfahren, wo sie nicht mehr nötig ist, zugleich aber Investitionen in Erneuerbare mit stabilen Rahmenbedingungen ermöglichen.