Sollten solche Einschränkungen geltend gemacht werden, müssen sie nachvollziehbar begründet werden und dürfen nicht dazu führen, dass die vom Gesetzgeber geschaffenen Möglichkeiten dauerhaft leer laufen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Fabian Gramling CDU
Antwort 10.07.2026 von Maren Kaminski Die Linke
KI sollte Grundkompetenzen sinnvoll ergänzen. Dafür braucht es klare Leitlinien sowie neue Unterrichts- und Prüfungsformen in den Schulen.
Antwort 23.06.2026 von Thomas Dietz AfD
Ich warne davor, die KI zu sehr Einfluss auf die Bildung der Kinder nehmen zu lassen.
Antwort 07.07.2026 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben ein großes Interesse daran, die Bedingungen für Beamtinnen und Beamte möglichst attraktiv und flexibel zu gestalten.
Antwort 24.06.2026 von Marja-Liisa Völlers SPD
Die politische Realität zeigt dort jedoch, dass ein formales Verbot von Unternehmensspenden nicht zwingend zu einer transparenteren Politik führt.
Antwort 29.06.2026 von Christos Pantazis SPD
Die von Ihnen geschilderten praktischen und ethischen Fragen zeigen, warum die Auswirkungen auf die psychotherapeutische Versorgung besonders genau betrachtet werden müssen.