Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 12.06.2023 von Wolfgang Fackler CSU

Ihre Frage kann ich auf Basis Ihrer Angaben nicht verbindlich beantworten. Grundsätzlich wurde das Gesetz gemacht, um Familien mit Kindern zu stärken. Wie sich das konkret auswirkt, kommt immer auf den Einzelfall an.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Soweit ich weiß, ist die pauschale Beihilfe nur für jene Beamtinnen und Beamten vorgesehen, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der gesetzlichen Regelung in der GKV versichert sind.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 23.06.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Ich teile ihre Sorge angesichts der noch unzureichenden Wahrnehmung und Versorgung dieser Krankheit.

Portrait von Kristian Klinck
Antwort 07.07.2024 von Kristian Klinck SPD

Das Einkommen sollte den Beitrag zur Gesellschaft widerspiegeln. Es muss Chancengleichheit und Fairness geben. Strafen müssen im Verhältnis zur Tat stehen.

Portrait von Bernd Baumann
Antwort 08.06.2023 von Bernd Baumann AfD

Gerechtigkeit ist nicht universell: Was dem einen gerecht erscheint, ist in den Augen des anderen ungerecht.

Hakan Demir
Antwort 05.06.2023 von Hakan Demir SPD

Zentrale Bausteine sind dabei die generelle Ermöglichung der Mehrfachstaatsangehörigkeit und die Absenkung der Fristen für die Einbürgerung und für den Erwerb der Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern.