Antwort 03.08.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Diese Kanonen-statt-Butter-Politik ruiniert die Lohnabhängigen und wird durch Linke im Parlament angeprangert und der Protest dagegen auf die Straße getragen.
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Antwort 28.07.2026 von Stefan Zierke SPD
Bei der Chatkontrolle handelt es sich um ein Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene.
Antwort 27.07.2026 von Roman Simon CDU
Das Abgeordnetenhaus vergibt als Parlament keine öffentlichen Aufträge, wie z.B. zur Beschaffung neuer S-Bahnzüge.
Antwort 27.07.2026 von Matthias Kollatz SPD
Türsignale in der S-Bahn sind sehr laut, weil Flächen vor den Türen nicht frei gehalten wurden. Jetzt funktioniert es. Leiser sollte auch wieder möglich sein.
Antwort 03.08.2026 von Franziska Giffey SPD
Ausschreibung und Beschaffung der neuen S-Bahn-Züge lief über Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt
Antwort 29.07.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich werde mich weiterhin für einen vertretbaren Kompromiss bei den Türsignalen zwischen Lärmvermeidung und Hörbarkeit für schwerhörige Menschen einsetzen.