Antwort 23.04.2026 von Dirk Wiese SPD
Die angedachte Entlastungsprämie ist ein Teil des Entlastungpakets und soll Arbeitgebern ermöglichen, eine Prämie in Höhe von bis zu 1.000 Euro an ihre Beschäftigten zu zahlen.
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Antwort 28.04.2026 von Mark Helfrich CDU
Ich stehe einem Verbotsverfahren offen gegenüber. Gleichzeitig plädiere ich dafür und arbeite daran, das Verfahren eines Parteiverbots zu reformieren.
Antwort 16.04.2026 von Hakan Demir SPD
Als SPD werden wir uns in Verhandlungen immer für eine gerechte Verteilung der Lasten auf alle Beteiligten einsetzen.
Warum hält der Freistaat Bayern an dem 1.000 Kriterium bei der Reaktivierung von Nebenstrecken fest?
Antwort 22.04.2026 von Christian Bernreiter CSU
Für die Strecken fehlen Gremienbeschlüsse vor Ort. Das 1.000er-Kriterium ist Bundesindikator für Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit öffentlicher Mittel.
Antwort 29.04.2026 von Alois Rainer CSU
Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Zulassungssituation von Pflanzenschutzmitteln verbessert und für transparente, schnelle und wissenschaftsbasierte Verfahren sowie Effizienz durch Verschlankung der behördlichen Zusammenarbeit gesorgt werden soll
Antwort 16.04.2026 von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mir sind keine Bestrebungen vor Ort bekannt, das Duderstädter Rathaus als UNESCO Kulturerbe anzumelden. Was allerdings meine volle Unterstützung hat, ist die Anmeldung des Grünen Bands als UNESCO Weltnatur- und -kulturerbe.