Antwort 22.06.2026 von Josef Oster CDU
Ich hege keinerlei Zweifel daran, dass Sebastian Fiedler und die gesamte SPD-Bundestagsfraktion mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
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Antwort 03.08.2026 von Matthias Miersch SPD
Eine wehrhafte Demokratie muss in der Lage sein sensible Staatsdaten, zum Beispiel mit Blick auf den Verfassungsschutz, im Falle einer Regierungsübernahme durch verfassungsfeindliche Kräfte zu schützen.
Antwort 07.07.2026 von Paul Ziemiak CDU
Die Bundesregierung setzt gerade eine Vielzahl an Reformen durch, um das Rentensystem neu zu gestalten.
Antwort 07.07.2026 von Paul Ziemiak CDU
Die CDU-geführte Bundesregierung ist dabei, eine Vielzahl an Reformen durchzusetzen, durch die das Gesundheitssystem insgesamt verbessert wird.
Antwort 22.06.2026 von Philipp Rottwilm SPD
Der Regionalplan Nordosthessen sieht nicht vor, die Trassensicherung für die Kanonenbahn zwischen Homberg und Treysa fortzuführen. Stillgelegte Bahntrassen werden für den Ausbau von Radwegen vorgesehen.
Antwort 24.08.2026 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Porzellanmanufaktur Fürstenberg ist als Traditionsmanufaktur in Niedersachsen nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber in der Region, sondern auch ein Teil unseres niedersächsischen Kulturgutes.