Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Filiz Polat
Antwort 24.09.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich möchte Ihnen mitteilen, dass die Novelle des Staatsangehörigkeitsrechts keine Zustimmung des Bundesrates erfordert. Derzeit gehen wir davon aus, dass das Gesetz im zweiten Quartal des kommenden Jahres verabschiedet wird.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 28.08.2023 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider verstehe ich nicht, worauf Sie mit Ihrer Frage konkret abzielen und inwiefern der unmittelbare Zusammenhang zwischen THG-Prämie und Digitalisierung besteht (ganz allgemein oder ein konkreter Bereich)?

Hakan Demir
Antwort 08.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ja, mit der Staatsangehörigkeitsreform ermöglichen wir doppelte Staatsbürgerschaften neben der deutschen. Sie können dann neben der deutschen auch die aus Singapur, der Türkei, den USA oder Ghana haben, das weitere Land spielt keinen Unterschied.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Um auch das Arbeiten neben der Rente attraktiver zu gestalten und Rentnerinnen und Rentnern mehr Flexibilität zu bieten, wurde am 1. Januar 2023 die Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten, die im Flexirentengesetz festgelegt wurde, aufgehoben

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 11.08.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Meine Promotion ist noch nicht abgeschlossen.

Portrait von Anton Baron
Antwort 10.08.2023 von Anton Baron AfD

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Ausschussarbeit immer wieder nachgefragt, wie es mit der schnellen und unbürokratischen Bewilligung der Anträge seitens der L-Bank aussehe.