Antwort 16.08.2023 von Amira Mohamed Ali BSW
Der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine kann nicht militärisch entschieden, sondern nur am Verhandlungstisch beendet werden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.08.2023 von Torsten Herbst FDP
Es ist in allen Fraktionen üblich und zulässig, eine einheitliche Linie für die Abstimmung im Parlament zu erarbeiten, um eine effiziente Handlungs- und Arbeitsweise des Parlaments sicher zu stellen. Dieses übliche Verfahren werden wir Freien Demokraten auch bei der Abstimmung zum GEG anwenden.
Antwort 23.08.2023 von Manfred Todtenhausen FDP
TÜV und DEKRA sind als wesentlicher Teil des Arbeitskreises
Antwort 28.08.2023 von Hakan Demir SPD
Mit der Weiterentwicklung des Systems im Jahr 2021 wurde die Förderung deutlich verbessert.
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Als Verwaltungsanweisungen dienen BMF-Schreiben der Auslegung und Anwendung der Steuergesetze des Bundes. Sie binden daher nur die Landesfinanzbehörden.
Antwort 21.08.2023 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Gesetzeslücke wird von der Bundesregierung geschlossen.