Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD
Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nicht automatisch.
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Antwort 26.10.2023 von Norika Creuzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Parteiverbot ist zurecht an sehr hohe Hürden gebunden - ein Scheitern könnte die AfD sogar stärken
Antwort 05.01.2024 von Hakan Demir SPD
Ich sehe die Regelung als Einstieg in einen großzügigeren Familiennachzug, der bei guten Erfahrungen auch auf weitere Gruppen ausgeweitet werden sollte.
Antwort 11.09.2023 von Paul Meichelböck Die Linke
Nicht jede Redewendung oder Worte die auch von Nazis genutzt wurden können durch den Gebrauch in anderem Zusammenhang als antisemitisch oder natonalsozialistisch gewertet werden
Antwort 05.10.2023 von Matthias Hauer CDU
Die private Altersvorsorge durch eigene Kapitalanlagen begrüßen wir sehr und wollen dies ausdrücklich unterstützen.
Antwort 19.09.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Regelung für Kunden mit einem HT/NT-Tarif (Drucksache 20/7395) gilt seit dem 1. August 2023.