Antwort 01.10.2025 von Doris Ahnen SPD
Da es sich hier um eine rein fachliche Frage, die das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, zuständig auch für Bauen, betrifft, bitte ich Sie, sich dort hin zu wenden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.10.2025 von Carsten Müller CDU
Im Jahr 2020 hat die damalige Bundesregierung unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) umfassend novelliert. Wir haben als CDU/CSU dafür gesorgt, dass streitträchtige Vorschriften klarer gefasst wurden, um effizientere Streitbeilegungen zu fördern.
Wie will die SPD die Generationsgerechtigkeit sowohl bei Klima als auch bei der Rente gewährleisten?
Antwort 10.11.2025 von Adis Ahmetović SPD
Wir sind es den kommenden Generationen schuldig, Freiheiten zu erhalten und das Klima zu schützen.
Antwort 28.11.2025 von Adis Ahmetović SPD
Daher bleibt für meine politische Arbeit das konsequente Vorantreiben der Zwei-Staaten-Lösung das primäre Ziel.
Antwort 13.10.2025 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kritik an der Taliban mit der an anderen Regierungen wie China zu vergleichen, halte ich dabei für nicht zielführend. Es ändert inhaltlich nichts, die Kritik bleibt dieselbe.
Warum haben Sie nicht schon während der Ampelregierung einen Maskenuntersuchungsausschuss gefordert?
Antwort 11.11.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns weiterhin für einen Masken-Untersuchungsausschuss ein, denn die aktuelle Regierungskoalition mit Merz an der Spitze agiert beim Thema Spahn-Maskengeschäfte intransparent.