Antwort 10.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Social-Media-Altersgrenzen oder -verbote werden gerade überall diskutiert. Die Linke sieht die Verbote sehr kritisch.
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Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Ein weiteres Problem ist, dass nicht alle Nutzer*innen mobile Betriebssysteme von Google oder Apple benutzen und dann möglicherweise ganz von der Nutzung ausgeschlossen werden, falls die Umsetzung nur in diesen Betriebssystemen möglich ist, was zu befürchten ist.
Antwort 25.06.2026 von Gottfried Curio AfD
diese Frage scheint sich an die derzeitige Exekutive, sprich: Bundesregierung, zu richten, welcher meine Fraktion nicht angehört.
Antwort 10.03.2026 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Selbstverständlich habe ich sofort und mehrfach entschuldigt [...] Das gehört sich schlicht, wenn man grobe Fehler gemacht hat.
Antwort 01.04.2026 von Peter Aumer CSU
Es braucht jetzt schnelle und belastbare Entscheidungen, damit die Projekte ohne weitere Verzögerungen vorangetrieben werden können.
Antwort 20.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD
Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.