Antwort 05.10.2026 von Adis Ahmetović SPD
Diejenigen, die befürchten, dass das IFG ausgehöhlt oder gar abgeschafft werden könnte, kann ich jedoch beruhigen: Dies wird es mit uns als SPD nicht geben!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.10.2026 von Adis Ahmetović SPD
Der Schutz von Kindern und die Wahrung unserer Freiheitsrechte dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Antwort 24.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Minijobs wollen wir dahingehend abschaffen, dass sie keine Vollzeitjobs substituieren. Für Schüler soll hingegen möglichst alles unverändert bleiben, für Studenten suchen wir eine Lösung.
Antwort 14.10.2026 von Adis Ahmetović SPD
Der Schutz von Kindern und die Wahrung unserer Freiheitsrechte dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Antwort 26.07.2026 von Marcel Schröder FDP
Der Kampf gegen Kindesmissbrauch ist wichtig, aber dies darf nicht auf Kosten der Privatsphäre und der Freiheit der privaten Kommunikation insgesamt gehen.
Antwort 31.07.2026 von Hendrik Bollmann SPD
Doch das darf nicht zur umfassenden Chatkontrolle werden.