Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke
Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.02.2025 von Wolfgang Wiehle AfD
Ich sehe in dieser Bezichtigung in aller Regel propagandistische Absicht. Vielmehr will die AfD MEHR Demokratie z.B. durch Volksabstimmungen wie in der Schweiz.
Antwort 03.02.2025 von Benedikt Schatz Volt
Volt ist bereits in vielen Parlamenten aktiv. Durch Präsenz vor Ort, in Print und Online, wachsen unsere Sichtbarkeit und unsere Mitgliederzahlen stetig.
Antwort 21.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aber: In der Frage von Abgeordnetenwatch wurde konkret nach der Wiedereinführung der Vermögenssteuer gefragt, wie sie bis in die 1990er Jahre bestand hatte. Diese war jedoch verfassungswidrig. Deshalb sind wir Grüne zwar für die Einführung einer nationalen Vermögenssteuer, wollen diese jedoch so anpassen, dass sie dann auch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Daher die Enthaltung in dem Check von Abgeordnetenwatch.
Antwort 12.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum. Meine Partei und ich möchten den Ländern ermöglichen, in angespannten Wohnungsmärkten einen Mietenstopp zu verhängen.
Antwort 03.02.2025 von Rachid Messaoudi Die Linke
Es braucht noch viel, wie weltweit gerechte Verteilung mit Gütern und Dienstleistungen, bevor wir auf Wachstum verzichten könnten.