Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 04.08.2026 von Axel Knoerig CDU

Wie der Schutz verfahrensrechtlich am besten sichergestellt wird, ist nun im laufenden Beteiligungsverfahren und anschließend im Landtag zu klären – Ihre fachlichen Hinweise gehören genau dorthin.

Portrait von Stefanie Bung
Antwort 06.08.2026 von Stefanie Bung CDU

Auch für mich ist diese Frage nur schwer nachzuvollziehen.

Portrait von Jutta Wegner
Antwort 03.08.2026 von Jutta Wegner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe Ihre Eingaben an den fachpolitischen Sprecher unserer Fraktion weitergeleitet, um den Sachverhalt zu prüfen, und werde mit der Rückmeldung hier wieder auf Sie zurückkommen.

Dr. Daniel Trepsdorf
Antwort 03.08.2026 von Daniel Trepsdorf Die Linke

ch spende in der Tat regelmäßig an unterschiedlichste Institutionen: etwa für Greenpeace, Amnesty International, Schwerin für alle, die Omas gegen rechts oder setze mich für Projekte im öffentlichen Raum ein.

Portrait von Florian Kollmann
Antwort 04.08.2026 von Florian Kollmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf der anderen Seite sind die Vorbehalte gegenüber dem Anbieter Palantir sehr berechtigt, insbesondere mit Blick auf die digitale Souveränität Europas.

Frage von Patrick R. • 31.07.2026
Wie stehen Sie zur Nutzung von Palantir für das Land?
Portrait von Peter Hauk
Antwort 06.08.2026 von Peter Hauk CDU

Mein Standpunkt lässt sich deshalb in einem Satz zusammenfassen: Ja zu moderner Datenanalyse für unsere Polizei, wenn sie rechtsstaatlich, verhältnismäßig und streng kontrolliert eingesetzt wird – aber nein zu einer dauerhaften Abhängigkeit von einem US-Anbieter.