Antwort 04.05.2026 von Oliver Kaczmarek SPD
Kein gutes Signal für die Betroffenen und die psychotherapeutische Versorgung in Deutschland
Kein gutes Signal für die Betroffenen und die psychotherapeutische Versorgung in Deutschland
Ich bin dafür, die Bundestagswahl mit Volksentscheiden zu verbinden
Die Frage der äquivalenzgewichteten Einkommensgrenze wurde im Gesetzgebungsverfahren durchaus diskutiert. Sie wurde jedoch aus Vereinfachungsgründen verworfen, um die Prämie administrativ einfach und schnell auszuschütten.
Ihre Darstellung weise ich entschieden zurück.
Osteopathie bleibt auf der Agenda, neue Beschlüsse gibt es aber noch nicht, weil derzeit andere GKV-Entscheidungen Vorrang haben.
Diese Steuergelder sollten besser in unsere Straßen, Brücken und Schienen fließen.