Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 10.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die verantwortlichen Länder für die Einer-für-Alle-Onlinedienste (EfA-Onlinedienste) tragen auch die fachliche Verantwortung für die Barrierefreiheit derselben.

Michael Noetzel
Antwort 10.08.2026 von Michael Noetzel Die Linke

Aus den mir zur Verfügung stehenden Unterlagen kann ich allerdings keine Bewertung vornehmen und bitte auch um Verständnis, wenn ich mir die im Raume stehenden Vorwürfe nicht zu eigen mache.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU

die Zuständigkeit für die frühkindliche Bildung in Deutschland ist föderal organisiert und liegt primär bei den Ländern und Kommunen. Die Bundesländer sind zuständig für die konkrete Bildungspolitik, etwa die Bildungspläne der Kitas.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität ist bereits heute durch das Grundgesetz (Art. 3 Abs 1 GG), die Rechtsprechung, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sowie durch europäische und völkerrechtliche Vorgaben gewährleistet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Auch ich sehe durch meine tägliche Arbeit, dass die allermeisten Menschen in Deutschland sehr fleißig sind.