Nach Russlands Angriffskrieg war LNG eine Übergangslösung, um uns von russischem Gas unabhängig zu machen. Wir setzen uns für eine konsequente Energiewende ein.
Im Hessischen Landtag behandeln wir diese Fragen vor allem im Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, dessen Vorsitz ich innehabe
Die Redaktionsverhandlungen über die Änderungstarifvertragstexte wurden inzwischen abgeschlossen
AWS... nutzen mehrschichtige Sicherheitsarchitektur und EU-Ausgründungen zur Risikominderung, kann US-Zugriffe (CLOUD Act) aber nicht völlig ausschließen.
Da die Wahlen der Richter für das Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 von der Tagesordnung abgesetzt worden, hat es keine Abstimmung in dieser Sache gegeben.
Israel sollte sich in einer feindlichen Umgebung verteidigen können. Die Bundesregierung evaluiert die Lage in Gaza kontinuierlich und lässt Maßnahmen folgen.