Antwort 29.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Digitale Sicherheit braucht gezielte Befugnisse und feste Grenzen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.07.2026 von Jürgen Hardt CDU
EU verlängert bis 2028 die freiwillige Meldung von Kindesmissbrauchsdarstellungen. Eine allgemeine Chatkontrolle bleibt weiterhin umstritten.
Antwort 30.07.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Die Linke will nicht beim Drohnenzählen mitmachen, sondern setzt auf Abrüstung, Deeskalation und Diplomatie.
Antwort 30.07.2026 von Pascal Reddig CDU
Was die Kosten für Bürgergeld-, nun Grundsicherungsempfänger, in der GKV angeht, verstehe ich, wenn Beitragszahler Ungerechtigkeit empfinden.
Antwort 25.08.2026 von Astrid Wallmann CDU
Eine sog. pauschale Beihilfe hätte gegenüber diesem System für versorgungsberechtigte Personen Nachteile. In diesem System besteht eine Krankenvollversicherung zu 100 Prozent in der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung.
Antwort 25.08.2026 von Helge Lindh SPD
Ich kann Ihre Verunsicherung sehr gut nachvollziehen