Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torben Braga
Antwort 05.01.2026 von Torben Braga AfD

Maduro regiert autoritär, doch militärische Regimewechsel verletzen die staatliche Souveränität. Über Venezuelas Zukunft darf nur das Volk selbst entscheiden.

Mona Neubaur
Antwort 13.01.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach Schlussbescheid bleiben drei Monate zur Rückzahlung, einmalig oder in Raten. Individuelle Vereinbarungen sind mit der zuständigen Bezirksregierung möglich.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.03.2026 von Stephan Brandner AfD

Nein, halten wir nicht.

Portrait von Marcel Hafke
Antwort 20.01.2026 von Marcel Hafke FDP

Aus diesen Gründen setzt die FDP sich auf europäischer Ebene für eine Stärkung der rechtsstaatlichen Verfahren bei der Verhängung und Überprüfung von Sanktionen ein. Das betrifft sowohl die Rolle des Europäischen Gerichtshofs als auch mögliche unabhängige Prüfinstanzen.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 07.01.2026 von Marc Henrichmann CDU

Soweit mir bekannt ist, stellt das von Ihnen angesprochene Spiel zunächst einmal kein Spiel für Kinder dar, da das empfohlene Alter mit 16+ angegeben ist. Dies wiederum stellt ein Alter dar, in dem mehrheitlich zu erwarten ist, dass auch eine passende Einordnung der historischen Tatsachen vorgenommen werden kann bzw. dass die historischen Hintergründe des Spiels verstanden werden.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 03.03.2026 von Georg Kippels CDU

Angesichts der aktuellen weltpolitischen Entwicklungen -beginnend mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine- hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat entsprechend reagiert und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe beauftragt, eine Bestandsaufnahme aller noch öffentlich gewidmeten Schutzräume durchzuführen