Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Wenn die LNVG die Anbindung Hamelns verbessern will, unterstütze ich das gerne.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Baden-Württemberg verfügen wir bereits über vergleichsweise weitreichende Instrumente der direkten Demokratie.
Antwort 30.01.2026 von Martin Schmidt AfD
Dies hat also einen rechtlichen Hintergrund.
Antwort 27.02.2026 von Frank Junge SPD
Die SPD erlaubt Taser unter strengen Regeln als Zwischenmittel zur Schusswaffe, um Polizei zu schützen und Grundrechte zu wahren.
Antwort 31.01.2026 von Ralf Mucha SPD
Distanz Impulsgeräte können ein sinnvolles Einsatzmittel sein – aber nur, wenn Verhältnismäßigkeit, klare Einsatzkriterien und eine gute Schulung gewährleistet sind und der Schutz von Menschenleben im Mittelpunkt steht. Deshalb ist mir wichtig, dass Mecklenburg‑Vorpommern keine Sonderwege geht, sondern gemeinsam mit den anderen Ländern ein bundeseinheitliches Vorgehen entwickelt.
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Sie verstehen sicherlich, dass ich keine Auskünfte zu Terminplanungen Dritter geben kann.