Zur allgemeinen Fragestellung einer Duldung von Altbauten habe ich mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Grünen Landtagsfraktion ausgetauscht. Unsere Einschätzung ist, dass die örtlichen Baugenehmigungsbehörden das komplexe Thema vergleichsweise pragmatisch handhaben.
Wir Grünen setzen uns mit Nachdruck für eine bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Entstigmatisierung ein.
Ich habe in diesem Forum darauf bereits an anderer Stelle geantwortet:
Das letztes Wochenende beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dabei für einen Emissionshandel ein, der Investitionen ermöglicht, Industriearbeitsplätze sichert und gleichzeitig die Klimaziele erreicht. Dafür braucht es aus unserer Sicht eine kluge Kombination aus sozialer Absicherung, marktwirtschaftlichen Instrumenten und gezielten industriepolitischen Maßnahmen.
Ihre Darstellung teile ich nicht.