Antwort 23.01.2026 von Dennis Birnstock FDP
Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.
Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.
Ob eine Teilnahme an der Demonstration im September möglich ist, kann ich derzeit noch nicht sagen.
Zugleich investieren wir kräftig speziell in den sozialen Wohnungsbau.
Maßgeblich für die Einstellung war die fachliche Expertise von Herrn Christian Lüth, nicht seine frühere Funktion.
Wir wollen Wehrpflichtige ausschließlich für die Verteidigung des Territoriums der Bundesrepublik Deutschland einsetzen.
Modernisierung und Ausbau des öffentlichen Verkehrs sind wichtig und betreffen sowohl den Bund als auch die Länder und die Kommunen.