Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Birnstock
Antwort 23.01.2026 von Dennis Birnstock FDP

Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 21.01.2026 von Carsten Brodesser CDU

Ob eine Teilnahme an der Demonstration im September möglich ist, kann ich derzeit noch nicht sagen.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Zugleich investieren wir kräftig speziell in den sozialen Wohnungsbau.

Jan Wenzel Schmidt
Antwort 20.01.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Maßgeblich für die Einstellung war die fachliche Expertise von Herrn Christian Lüth, nicht seine frühere Funktion.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 19.01.2026 von Beatrix von Storch AfD

Wir wollen Wehrpflichtige ausschließlich für die Verteidigung des Territoriums der Bundesrepublik Deutschland einsetzen.

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Modernisierung und Ausbau des öffentlichen Verkehrs sind wichtig und betreffen sowohl den Bund als auch die Länder und die Kommunen.