Antwort 26.05.2026 von Beatrix von Storch AfD
Der Einfluss der deutschen Politik ist sehr begrenzt.
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Antwort 08.05.2026 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zu Ihrer Frage: Eine zentrale digitale Plattform auf Landesebene in Schleswig-Holstein, über die Bürger*innen gezielt Vorschläge zum Bürokratieabbau einbringen können, ist mir aktuell nicht bekannt. Auf Bundesebene gibt es jedoch das Beteiligungsportal „einfach machen“, über das Hinweise und Ideen eingebracht werden können:
https://einfach-machen.gov.de/
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU
"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.
Antwort 07.04.2026 von Harald Orthey CDU
WERO ist noch ein sehr junges Angebot. Es wurde 2024 im Rahmen des Projekts der European Payments Initiative (EPI) gestartet und befindet sich derzeit im schrittweisen Rollout in den Mitgliedstaaten. Für die Bahn bedeutet dies, dass eine technische Anbindung erst möglich ist, sobald WERO flächendeckend verfügbar und stabil integriert werden kann.
Antwort 04.05.2026 von Kay Gottschalk AfD
Auf meiner Website sind alle BPA-Termine als auch die Anmeldung ersichtlich
Antwort 28.05.2026 von Katharina Gebauer CDU
Konkret wird mit der Erweiterung der A59 um eine Fahrspur ein wichtiger Schritt für die Leistungsfähigkeit dieser zentralen Pendlerachse erreicht werden.