Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul F. • 06.04.2026
Guten Morgen Herr Brandner. Es geht um die Volksgesundheit. Wie haben Sie bei der Frage zur Zuckersteuer abgestimmt. Die Details in Lebensmittel, Getränke etc. kenn Sie ja. Mfg Paul F.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Eine Abstimmung zur Zuckersteuer ist mir nicht bekannt

Frage von Andreas L. • 06.04.2026
Lieber Herr Rottwilm, wie hoch schätzen Sie die potentiellen Arbeitsplatzverluste durch den EEG Entwurf 2027 von Frau Reiche ein. Mit freundlichen Grüßen A.L.
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 06.05.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Tatsächlich wäre zu befürchten, dass der Ausbau kleiner Photovoltaik-Anlagen zum Erliegen käme und so zehntausende Arbeitsplätze in der Solarbranche gefährden werden könnten.

Frage von Ferdinand K. • 06.04.2026
Wie geht es diesen "zwei kleine Kinder in diesem Haushalt" heute? Haben die Kinder von der unver­hält­nis­mäßigen Durch­su­chung psychische Schäden davongetragen und sind noch heute traumatisiert?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 08.04.2026 von Dennis Thering CDU

Da mir als Unbeteiligter diese Informationen nicht vorliegen, kann ich Ihnen diese Frage auch nicht beantworten

Frage von Dagmar W. • 06.04.2026
Gibt es in SH eine Möglichkeit, sich als Bürger und Bürgerin aktiv mit Vorschlägen zum Bürokratieabbau zu beteiligen, z.B. eine digitale Plattform?
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 08.05.2026 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu Ihrer Frage: Eine zentrale digitale Plattform auf Landesebene in Schleswig-Holstein, über die Bürger*innen gezielt Vorschläge zum Bürokratieabbau einbringen können, ist mir aktuell nicht bekannt. Auf Bundesebene gibt es jedoch das Beteiligungsportal „einfach machen“, über das Hinweise und Ideen eingebracht werden können:
https://einfach-machen.gov.de/

Frage von Nilgün B. • 06.04.2026
In welchem parlamentarischen Verfahren wurden die Kürzungen und der inhaltliche Umbau des Programms ‚Demokratie leben!‘ beschlossen? Welche politischen sowie finanziellen Argumente wurden geführt?
Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.