Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2026 von Marie Wasem CDU

Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand liegt noch kein konkreter Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur Änderung der Besteuerung von Kryptowerten vor. Die Diskussionen in Berlin werde ich und meine Fraktion jedoch aufmerksam verfolgen.

Antwort 19.09.2026 von Christian Krüger AfD

Ja zur TVO und zur Westumfahrung der Bahnhofstraße

Portrait von Katja Zimmermann
Antwort 18.09.2026 von Katja Zimmermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um die Mieten zu senken und Menschen in Berlin bezahlbaren Wohnraum finden, der zu ihren Bedürfnissen passt, halte ich andere Instrumente für schneller und wirksamer.

Antwort 17.09.2026 von Domenic Bay Volt

Volts Ziele in Pankow (Nord)

Martin Rothweiler
Antwort 23.09.2026 von Martin Rothweiler AfD

Die Frage nach Entschädigungszahlungen halte ich allerdings für schwierig. Grundsteuer und die Nutzung einer öffentlichen Straße sind zunächst zwei unterschiedliche Dinge.