Alle Parteien bereiten sich auf Szenarien vor. Die Erstellung solcher internen Entwürfe auf Mitarbeiterebene ist in politischen Parteien nicht unüblich und normal.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Wir haben das Startchancengesetz auf den Weg gebracht und möchten dieses zukünftig weiterentwickeln.
Wenn Sie die Podien der letzten Wochen verfolgt haben, auf den ich mit diskutiert habe, und wenn sie meine Antwort in verschiedenen Abfragen zu diesem Thema sehen, wissen Sie, dass ich selbstverständlich für eine Bürgerversicherung bin. Sollte dies irgendwo anders dargestellt sein, handelt es sich um einen Fehler.
Marschflugkörper vom Typ Taurus können wegen ihrer großen Reichweite von 500 Kilometern Ziele in Russland treffen.
Keine Waffen an die Ukraine, an Saudi-Arabien und an das Netanjahu-Regime!
Fakt ist - Gewalt gegen Frauen ist ein schwerwiegendes gesamtgesellschaftliches Problem, für das wir aktiv Lösungen im Sinne der betroffenen Frauen schaffen müssen, die auch wirklich vor Ort ankommen.