Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 02.02.2026
Wie wurden Verkaufsverbot, Importverbot und Einschränkung von Angelblei bei Ihren Nachbarn DNK und NOR umgesetzt? Wie soll eine Einschränkung in HH und der BRD rechtlich ausgestaltet werden?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 05.02.2026 von Stephan Jersch Die Linke

Eine Umsetzung der EU-Verordnung muss in der Angelscheinprüfung berücksichtigt werden und es bedarf einer Sanktionierung bei Missachtung des Verbots von Blei

Frage von Werner T. • 02.02.2026
Werden Sie sich uneingeschränkt für den Erhalt der Mütterrente und der kassenärztlichen Zahnbehandlung einsetzen? Danke! Gruß von der schönen Kyll!
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 19.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Für uns ist klar: Wir stehen für eine verlässliche und solidarische Gesundheitsversorgung.

Frage von Milla M. • 02.02.2026
Würden Sie behaupten, dass KI bereits den Status eines „Teils der Gesellschaftsstruktur“ erreicht hat und würden Sie die KI weiter in unsere Gesellschaft und Institutionen integrieren wollen?
Portrait von Alexander Hofmann
Antwort 12.02.2026 von Alexander Hofmann SPD

Ich halte es für sinnvoll, KI dort weiter zu integrieren, wo sie einen klaren Mehrwert schafft – etwa bei der Entlastung von Verwaltung, in der medizinischen Forschung oder bei der Optimierung von Verkehrs- und Energiesystemen.

Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Portrait von Josef Oster
Antwort 05.02.2026 von Josef Oster CDU

Deutschland hat seiner Verantwortung gegenüber den Ortskräften in großem Umfang Rechnung getragen.

Frage von Carl M. • 02.02.2026
Stellenabbau bei Daimler Bosch und Co., aber Sie sagen wir sollen mehr arbeiten, wollen uns Teilzeit streichen und jetzt wollen Sie uns auch noch den Zahnarzt / Gesundheitsmaßnahmen streichen? Wie?
Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 13.02.2026 von Siegfried Lorek CDU

Als CDU Baden-Württemberg stehen wir ausdrücklich nicht für die Abschaffung von Teilzeitmodellen.

Frage von Thomas H. • 02.02.2026
Wie positionieren Sie sich zum Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, den Bürger Zahnarztleistungen künftig privat zahlen zu lassen?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

So hat Nina Warken klar festgestellt, dass eine Streichung von Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung nicht umgesetzt wird, da dies dem Solidaritätsprinzip widersprechen würde.