Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Breher
Antwort 15.07.2026 von Silvia Breher CDU

Wie in meiner vorherigen Nachricht begründet, bevorzuge ich den direkten Austausch

Portrait von Peter Aumer
Antwort 20.07.2026 von Peter Aumer CSU

Die nötige gesetzliche Anpassung des IFG ist noch im parlamentarischen Verfahren im Deutschen Bundestag sorgfältig zu beraten. Das IFG wird nicht abgeschafft.

Portrait von Micha Fehre
Antwort 30.07.2026 von Micha Fehre AfD

Eine IFG-Reform darf Transparenz nicht aushöhlen. Einen Gesetzentwurf mit höheren Zugangshürden würde ich nach heutigem Stand ablehnen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich stellt sich die CDU nicht gegen Recht und Gesetz. Die von Ihnen angesprochene Norm dient dazu, positive Veränderungen für das Allgemeinwohl zu ermöglichen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie bleibt Kassenleistung, von einer Abschaffung ist keine Rede, außer von den Psychotherapeuten selbst