Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ich kann mich da nur Ihrer Kritik und auch der der Pflegeberufsverbände und Landespflegekammern anschließen, die klare Worte gefunden haben.

Von Die Linke und BSW unterscheidet uns grundsätzlich, dass wir nicht nur eine weitere nationale Partei sind, sondern Teil der internationalen Bewegung DiEM25.

Wie Sie wissen, sind auch wir in Deutschland immer stärker das Ziel von Online-Spionage, Online-Terrorismus und dem Angriff auf sog. „Kritische Infrastrukturen“. Diese Bedrohung nehmen wir sehr ernst!

OECD-Zahlen benennen ein echtes Problem. Steuerreform entlastet ab 2027, dazu Reformen bei Sozialabgaben. Ziel: Arbeit muss sich lohnen.

Der Entwurf steht am Anfang des Verfahrens. Ich setze mich dafür ein, dass die kalte Progression im Herbst ausgeglichen wird wie bisher.

Psychotherapeutische Versorgung gezielt absichern, Budgetsteuerung aber nicht aushebeln