Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Natürlich setze ich mich für Pressefreiheit ein, da sie zu einem der wichtigsten Grundrechte in einer Demokratie zählt.

Indem wir uns aktiv gegen antimuslimischen Rassismus und Hetze gegen Palästinenser:innen einsetzen

Meiner Meinung nach sind die notwendigen Gesetze bereits vorhanden. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene, wie etwa das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz oder die Antidiskrimiminierungsregelungen. Es fehlt leider jedoch an politischen und institutionellen Willen, die Regelungen anzuwenden.

Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass diese Flächen endlich sinnvoll genutzt werden

Renteneintrittsalter ab 65 bzw. abschlagsfrei in Rente mit 60 nach 40 Beitrittsjahren. Mit der Linken gäbe es kein Arbeiten bis zum Umfallen.

Sobald das der Fall ist, sage ich das auch.