Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 21.07.2026 von Johannes Fechner SPD

Die von Ihnen beschriebene Sorge sehen wir und möglicherweise wäre der von Ihnen befürchtete Effekt eingetreten, wenn wir die Beitragsbemessungsgrenze ganz abgeschafft hätten (was verfassungsrechtlich nicht möglich ist). Bei unserer maßvollen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze teile ich Ihre Befürchtung aber nicht.

Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 27.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ablehnung am 8.7. galt einzelnen Formulierungen, nicht der Ukraine-Hilfe. Deutschland unterstützt weiter umfassend, abgestimmt mit Partnern, für echten Frieden

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 09.08.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Das bisherige Finanzvolumen für die psychotherapeutische Versorgung bleibt dabei erhalten und soll entsprechend dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität perspektivisch erhöht werden.

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 13.08.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Ich halte eine Öffnung für die altruistische Form in eng definierten Grenzen für einen bedenkenswerten Weg.

Portrait von Maik Brückner
Antwort 13.08.2026 von Maik Brückner Die Linke

Ich setze mich dafür ein, legale und für alle Beteiligten sichere Wege zu finden, damit sich Menschen einen Kinderwunsch erfüllen können.

Hakan Demir
Antwort 28.07.2026 von Hakan Demir SPD

Sie sprechen ein wichtiges Thema an: Wie können Menschen, die ursprünglich zum Schutz nach Deutschland gekommen sind, sich inzwischen aber ein neues Leben aufgebaut haben, auch dann bleiben, wenn es den Schutz irgendwann nicht mehr braucht.