Ja, wir wollen die Stelle einer bzw. eines Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen schaffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2026 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.08.2026 von Nico Poschinski Tierschutzpartei
Das Grundproblem ist die kurzfristige Projektfinanzierung. Ich will Bildung, Kultur und Soziales dauerhaft absichern.
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD
Ich kann gut nachvollziehen, warum Sie hier einen Widerspruch sehen: Wenn medizinische Leistungen unabhängig davon, ob sie bei gesetzlich oder privat Versicherten erbracht werden, im Wesentlichen dieselbe Behandlung darstellen, stellt sich durchaus die Frage, warum hierfür teilweise unterschiedlich hohe Vergütungen gelten.
Antwort 26.08.2026 von Christopher Schult CDU
Es wird keine Koalition mit der AFD geben. Die Ansichten und Lösungen zu mehreren Themen sind total unterschiedlich.
Antwort 26.08.2026 von Martin Hess AfD
Die Abschiebung deutscher Staatsangehöriger ist keine Position der AfD.
Antwort 25.09.2026 von Beatrix von Storch AfD
Deutsche Staatsbürger dürfen nicht abgeschoben werden.