Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Alexander H. • 02.04.2026
Wie vertrauenswürdig ist die Union wirklich noch?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Diskussion um das Cannabis-Gesetz und die dazugehörigen Studien ist zweifellos vielschichtig. Wir werden die Debatte weiter in großer Ernsthaftigkeit führen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Begriffe spiegeln unterschiedliche historische und völkerrechtliche Kontexte wider – eine differenzierte Betrachtung ist meiner Meinung nach angebracht

Portrait von Josef Oster
Antwort 09.04.2026 von Josef Oster CDU

Um der Relevanz des Themas gerecht zu werden, denke ich, dass wir der Kommission Zeit geben sollten, anstatt starr auf dem selbst anvisierten Zeitpunkt zu bestehen und politisch unausgereifte Vorschläge in den Raum zu werfen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich nehme den Wunsch nach bezahlbaren Mobilitätsangeboten ernst. Wichtig ist allerdings, dass Lösungen am Ende auch verlässlich, finanzierbar und für alle gut umsetzbar sind.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die EU hat verschiedene Gesetze beschlossen, die dazu beitragen, Böden wieder aufnahmefähiger für Wasser zu machen

Portrait von Jan Schröder
Antwort 13.04.2026 von Jan Schröder SPD

Wir – also die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag- sind jedoch davon überzeugt, dass dieser Weg notwendig und verfassungskonform ist, um die Alimentation zukunftsfest und sozial gerecht zu gestalten.