Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 02.04.2025 von Markus Reichel CDU

Die CDU setzt sich für eine Stärkung des gesellschaftlichen Engagements ein und diskutiert in diesem Zusammenhang über verschiedene Modelle, darunter auch ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr.

Portrait von Esra Limbacher
Antwort 30.05.2025 von Esra Limbacher SPD

Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dieses Unrecht aufzuarbeiten. Die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Finanzkriminalität ist für uns ein zentrales Anliegen – das gilt insbesondere auch für die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals. Deshalb ist dieses Thema auch im Koalitionsvertrag besonders hervorgehoben worden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Dass Union und SPD nun gemeinsam einen anderen Weg eingeschlagen haben, fußt auf der notwendigen gemeinsamen Lagebeurteilung während der Sondierungen, die von sehr unterschiedlichen Sichtweisen auf das Thema ausgingen und vor dem Hintergrund erfolgten, dass sich seit der Bundestagswahl im Regierungshandeln von Donald Trump noch einmal eine ganz neue außen- und sicherheitspolitische Dynamik entwickelt hat.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 15.04.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben Recht: Ratzeburgs Straßen sind leider ein gutes Beispiel dafür, wie sehr Infrastruktur, insbesondere im ländlichen Raum, sanierungsbedürftig ist.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort 25.01.2026 von Damian Boeselager Volt

Es gab 2017 mal Trainings für einen Community Organising Kurs, die von der Stiftung kamen. Seitdem (leider) nichts mehr.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.03.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Das beruht auf einer von allen EU-Mitgliedstaaten einvernehmlich getroffenen Entscheidung.