Antwort 27.03.2025 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
KCanG sollte in ganz Deutschland gleichen Maßstäben unterliegen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.04.2025 von Malte Krüger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die zusätzlichen Sicherheitsanforderungen des LSH basieren auf einer entsprechenden Interpretation des KCanG.
Antwort 28.04.2025 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die geschäftsführende Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock, betonte wiederholt nicht nur das Selbstverteidigungsrecht Israels, sondern auch, dass Israel humanitäres Völkerrecht einhalten und humanitäre Hilfe ermöglichen müsse
Antwort 07.04.2025 von Günter Krings CDU
Ich bin überzeugt, dass eine langfristige Waffenruhe und dauerhafter Frieden nur entstehen können, wenn die Palästinenser ebenfalls gegen das Terrorregime der Hamas aufstehen
Antwort 28.03.2025 von Michael Kießling CSU
Zivilgesellschaftliches Engagement ist von großer Bedeutung und verdient Unterstützung.
Antwort 02.04.2025 von Carmen Wegge SPD
Es muss dabei aus meiner Sicht vor allem darum gehen zivilgesellschaftliches Engagement für demokratische Werte zu stärken und Missverständnisse in der Verwaltungspraxis zu vermeiden.