Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 11.05.2026 von Friedrich Pürner parteilos

Meiner Meinung nach muss Bargeld unbedingt erhalten bleiben. Es soll die Wahl der Bürger bleiben, welches Zahlungsmittel am besten zu ihren Bedürfnissen passt. Um eine Wahl zu haben, muss Bargeld erhalten werden. Jeder Mensch soll frei entscheiden können, wie er oder sie bezahlt, und dabei anonym bleiben dürfen.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich sitze als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, in dem u.a. der Digitale Euro diskutiert wird. Ich habe bereits im bisherigen parlamentarischen Prozess mehrere Anträge zur Stärkung des Schutzes von Bargeld eingebracht.

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 27.05.2026 von Angelika Glöckner SPD

Aktuell werden Gewinne aus der Veräußerung von Kryptowerten als „sonstige Einkünfte“ behandelt und unterliegen nach einer Spekulationsfrist von einem Jahr nicht mehr der Besteuerung.

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 10.06.2026 von Carsten Brodesser CDU

Als CDU/CSU-Fraktion werden wir uns zukünftig auch weiterhin an einer Diskussion beteiligen, wie der Handel mit Kryptowerten transparenter und effektiver, beispielsweise in die Altersvorsorge, eingebaut werden könnte.

Portrait von Ralf Witzel
Antwort 12.05.2026 von Ralf Witzel FDP

Wer bereits über eine Revision, Bestenauslese und zusätzliche Verantwortung ein Beförderungsamt erreicht hat, darf dadurch nach unserer Auffassung nicht schlechtergestellt werden oder den Eindruck gewinnen, dass besonderes Engagement künftig „leerläuft“.

Portrait von Robin Korte
Antwort 13.05.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist aus unserer Sicht notwendig, dass die Landesregierung eine Perspektive für die weitere Anpassung der Beförderungsämter entwickelt. Die ist auch im Hinblick auf die Attraktivität und Anerkennung dieser verantwortungsvollen Aufgaben im Schulwesen von großer Bedeutung.