Antwort 12.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Der Ausschuss wird nach Prüfungen eine Entscheidung vorbereiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.06.2026 von Mirze Edis Die Linke
Der Wikipedia-Artikel über Ayşe Irem ist wieder online, da die Löschung abgelehnt wurde.
Antwort 24.11.2025 von Clara Bünger Die Linke
Ich halte es daher für wichtig, dass wir die bestehenden demokratischen Prüfmechanismen arbeiten lassen und zwar ruhig, sachlich und ohne Misstrauen zu schüren. Wenn berechtigte Zweifel bestehen, sollen sie geprüft werden. Aber es ist gefährlich, politische Stimmung mit unbelegten Vorwürfen gegen den Wahlprozess zu machen. Das schadet letztlich allen.
Antwort 02.06.2026 von Hakan Demir SPD
Für dieses Vorgehen habe ich mich angesichts der nicht mehr abzuwendenden Abschaffung der 3-Jahres-Einbürgerung eingesetzt und das Bundesinnenministerium hat den Ländern am 1. Oktober 2025 dieses Vorgehen per Rundschreiben empfohlen.
Antwort 20.11.2025 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich lehne die nicht gegenfinanzierte Abschaffung der Kostendämpfungspauschale ab.
Ich bin für die Einführung einer Pauschalen Beihilfe für Landesbeamt*innen
Antwort 29.06.2026 von Mirze Edis Die Linke
Meiner Meinung nach ist die AfD keine demokratische Partei. Das AfD-Verbotsverfahren ist aktuell nicht eingeleitet – die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ wurde vorerst gestoppt, weil die Belege für die Gesamtpartei nach aktuellem Stand nicht ausreichen.