Antwort 16.01.2026 von Dennis Rohde SPD
Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich mich als Abgeordneter zu regierungsinternen Abstimmungsprozessen nicht näher äußern kann und daher zu diesem Zeitpunkt keine abschließende Aussage treffen kann.
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Antwort 04.12.2025 von Bernd Lange SPD
Europa hat in den vergangenen Jahren hohe Standards gesetzt. Dieses Fundament sollte nicht leichtfertig verändert werden.
Antwort 10.12.2025 von Alois Rainer CSU
Es ist derzeit davon auszugehen, dass die novellierte LKonV Mitte 2026 in den Bundesrat eingebracht werden wird
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Ärztliche Gutachterinnen und Gutachter sind verpflichtet, ihre medizinischen Kenntnisse stets auf dem aktuellen Stand zu halten und sich regelmäßig fortzubilden
Antwort 03.12.2025 von Nico Steinbach SPD
Wir haben im Landtag einem Gesetzesentwurf zugestimmt, durch den es einfacher wird, auch im Ruhestand beruflich aktiv zu bleiben, ohne eine Kürzung der Pension befürchten zu müssen.
Antwort 04.12.2025 von Emmi Zeulner CSU
Ich darf ich Sie an Herrn MdB Thomas Silberhorn aus Ihrem Wahlkreis verweisen