Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Dieses Vorhaben ist sehr komplex und rechtlich anspruchsvoll, da es zahlreiche unterschiedliche Konstellationen im Alltag getrennt erziehender Familien betrifft. Deshalb wird die Erarbeitung einer tragfähigen Lösung noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 28.05.2026 von Jens Lehmann CDU

Die konkreten Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen werden wir im parlamentarischen Verfahren sorgfältig prüfen. Ziel muss bleiben, die psychotherapeutische Versorgung insbesondere für besonders belastete Menschen weiter zu verbessern.

Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

ür die CDU/CSU-Fraktion und mich persönlich ist klar: Mögliche Einsparungen im Haushalt dürfen nicht nach dem Prinzip des pauschalen Kürzens erfolgen, und gerade beim Elterngeld sehen wir Einschnitte besonders kritisch

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber meine Aussage ist klar verständlich und bedarf keiner weiteren Erläuterung.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.06.2026 von Matthias Miersch SPD

Wichtig ist zugleich: Innerhalb der EU gibt es Koordinierungsregeln der Sozialversicherung. So werden Renten aus den jeweiligen Ländern je nach Einzahlung getrennt berechnet, in der Gesamtbiographie jedoch gemeinsam berücksichtigt. Über die EU hinaus hat Deutschland auch mit weiteren Ländern entsprechende Koordinierungsvereinbarungen und Sozialversicherungsabkommen. Je nach Land wäre dies im Details zu prüfen.