Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten T. • 02.11.2021
Es ist bekannt das Glyphosat krebserregend ist warum ist dieses gefährliche Pestizit zum Schutz der Gesundheit der Verbraucher noch nicht verboten. Warum ein Deal mit Bayer bis 2024.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.11.2021 von Julia Klöckner CDU

Ein nationales Totalverbot ist europarechtlich nicht möglich, denn der Pflanzenschutzmittelwirkstoff Glyphosat ist EU-weit noch bis Ende 2022 genehmigt

Frage von Klaus-Peter S. • 02.11.2021
Kreuzfahrten: Hamburg erwartet 2022 einen neuen Rekord mit 300 Schiffsanläufen! Inclusive Hafengeburtstag und Cruise Days. Verträgt sich das mit CO2 Bilanz und den Grünen Umweltschutz-Zielen?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 18.11.2021 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zusammengefasst lässt sich sagen: Kreuzfahrtschiffe sind nicht gut für Umwelt und Klima, aber es ist Besserung in Sicht.

Frage von Maike H. • 02.11.2021
Mit welcher Begründung erhalten zB Abgeordnete eine Bahncard erster Klasse, dazu auch noch zur Privatnutzung ? Das sind ersparte private Aufwendungen, die sind steuerpflichtig, oder nicht mehr ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags erhalten für die Zeit Ihres Mandats und zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten eine Netzkarte der Deutschen Bahn für die erste Klasse

Frage von Maike H. • 02.11.2021
Abgeordnete fahren PRIVAT mit der Bahncard 1. Klasse, gleichzeitig werden Steuermittel an die Dt. Bahn abgeführt. Warum vereinnahmt die Dt. Bahn die privaten Kosten nicht vom Leistungsempfänger ?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.12.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir können die Intention Ihrer Frage nachvollziehen aber bei der Masse der Fahrten, die dabei oft anfallen halten wir es für die richtige und pragmatischste Lösung, dass eine pauschale Nutzung möglich ist

Frage von Maike H. • 02.11.2021
Wie stehen Sie dazu, dass Abgeordnete nach vier Jahren höhere Pensionsansprüche haben können als ArbeitnehmerInnen der Privatwirtschaft nach zB 35 Jahren Arbeitszeit ?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.12.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein zentraler und grundlegender Gedanke hinter der Höhe der sogenannten Diäten und Altersentschädigungen ist der, der politischen Unabhängigkeit von Abgeordneten. Demnach sollten Abgeordnete so abgesichert sein, dass Anreize das Mandat oder die politische Einflussmöglichkeit zum eigenen finanziellen Vorteil abgemildert werden.