Die FDP setzt sich zur Beurteilung der Corona-Lage für eine Kombination mehrerer Werte (Inzidenz, Hospitalisierung, Intensivbettenbelegung, Impfquote) ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die Bürger erwarten von uns, dass wir uns um praktische Probleme kümmern und keine theoretischen Debatten über historische Staatsformen führen.
Sicher gibt es auch in der AfD Monarchisten (wie vermutlich in jeder Partei, jedem Verein etc.), jedoch gehört die Restauration der Monarchie nicht zu unserem Programm. Wir sind tatsächlich überzeugte Freunde der Demokratie.
der Hintergrund meiner Antwort auf die Frage der „Wirtschaftswoche“ nach dem laufenden Zertifizierungsverfahren ist, dass es gerade keinen Druck auf die BNETZA geben darf
Mit Beendigung der pandemischen Lage verlagern wir die Entscheidungshoheit zurück ins Parlament und stärken somit die demokratische Legitimation von Maßnahmen
Meine Meinung zu diesem Thema habe ich bei abgeordnetenwatch bereits mehrfach dargelegt.
Daran hat sich inhaltlich nichts geändert.