Ich selbst habe noch nicht wahrgenommen, dass Radarkontrollen, zum Beispiel mit einer Hausnummer konkretisiert wurden. Vielmehr werden an den Stellen, die nicht Verkehrsunfallschwerpunkt sind, Angaben wie die Straße, die Verkehrsüberwachungsrichtung und ungefähre Angaben, wie „auf Höhe von..“ genannt.
die rückläufigen "freien" Intensivbetten seit Pandemiebeginn sind nicht durch direkte politische Entscheidungen (wie etwa Einsparungen) zu erklären, sondern durch den zunehmenden Personalmangel im Pflege- und Gesundheitsbereich.
In der SPD-Bundestagsfraktion wenden wir das sogenannte Wohnortprinzip an.
Eltern bzw. volljährige Schülerinnen und Schüler können ab sofort gegenüber der Schule eine einfache Information über den ausbleibenden Schulbesuch zwischen dem 20. und 22. Dezember 2021 abgeben.
Grundsätzlich ist mir der Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sehr wichtig, insbesondere Urlaub ist ein hart erkämpftes Recht zur Erholung von Erwerbsarbeit.
Fakt ist jedoch, die Rechtsprechung des EuGH hat bereits jetzt Gültigkeit in Deutschland, nicht zuletzt durch das Urteil des BAG.