auch im Nachhinein bin ich der Meinung, dass die damalige Entscheidung für den Einsatz richtig war, allerdings sind wir dann schon vor mehr als 15 Jahren vom Weg abgekommen.
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Die Berliner Regierungskoalition hat sich im aktuellen Koalitionsvertrag ganz klar für eine naturnahe Grünflächenpflege ausgesprochen.
Der britische Gesundheitsservice spricht sich in der verlinkten Untersuchung ganz klar für die Impfungen aus, da ihr Nutzen die Risiken bei weitem übersteige. Meines Wissens liegen auch bis jetzt keine ernstzunehmenden Studien vor, die etwas anderes aussagen.
die Bundesregierung plant nicht, die Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte zu erhöhen. Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat diesen Vorschlag bereits deutlich abgelehnt.
Genau wie die SPD-Bundestagsfraktion vertrete ich allerdings die Position, dass wir am bewährten Solidaritätsprinzip des Gesundheitssystems festhalten sollten.
Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten.