Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 11.01.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

auch im Nachhinein bin ich der Meinung, dass die damalige Entscheidung für den Einsatz richtig war, allerdings sind wir dann schon vor mehr als 15 Jahren vom Weg abgekommen.

Porträt von Aferdita Suka auf dem Tempelhofer Feld
Antwort 16.01.2022 von Aferdita Suka BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Berliner Regierungskoalition hat sich im aktuellen Koalitionsvertrag ganz klar für eine naturnahe Grünflächenpflege ausgesprochen.

Ates Gürpinar
Antwort 13.06.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

Der britische Gesundheitsservice spricht sich in der verlinkten Untersuchung ganz klar für die Impfungen aus, da ihr Nutzen die Risiken bei weitem übersteige. Meines Wissens liegen auch bis jetzt keine ernstzunehmenden Studien vor, die etwas anderes aussagen.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 04.02.2022 von Lars Castellucci SPD

die Bundesregierung plant nicht, die Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte zu erhöhen. Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat diesen Vorschlag bereits deutlich abgelehnt.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 24.01.2022 von Jan Dieren SPD

Genau wie die SPD-Bundestagsfraktion vertrete ich allerdings die Position, dass wir am bewährten Solidaritätsprinzip des Gesundheitssystems festhalten sollten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten.