Das bedeutet, dass auch ein Totimpfstoff - unter der Voraussetzung der Zulassung - eine mögliche Impfpflicht erfüllen würde.
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In den vergangenen Wochen wurde eine Aussage von Omid Nouripour falsch wiedergegeben. Anders als behauptet sagte Omid Nouripour nicht, dass Teile der Scharia in Deutschland „eingeführt“ werden sollten
darüber liegen uns keine Erkenntnisse vor
Die energetische Ertüchtigung wird ohne Zweifel nicht zum Nulltarif erfolgen können. Die Frage ist allerdings, was passiert, wenn wir nicht dämmen
u.a. mit der Grundrente, einem höheren Mindestlohn, dem Bürgergeld, welches Hartz IV ersetzen soll, Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und der Kindergrundsicherung wollen wir den Kampf gegen Armut aufnehmen.
Die FDP setzt sich im Europaparlament für Technologieoffenheit ein. Wir sehen es als Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen und sich nicht auf bestimmte Technologien festzulegen.