Antwort 04.03.2026 von Manuel Hagel CDU
Wenn ich im Triell davon gesprochen habe, dass Arbeit einem Menschen Würde verleiht, dann war damit nicht gemeint, dass Würde erst durch Arbeit entsteht oder ohne Arbeit verloren geht
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 04.03.2026 von Manuel Hagel CDU
Eigentum ist Altersvorsorge und Verantwortung. Wir wollen mehr Menschen den Weg ins eigene Zuhause ermöglichen.
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU
Der Unterschied zum Bürgergeld liegt im Systemzweck: Das Bürgergeld ist auf langfristigen Aufenthalt und gesellschaftliche Teilhabe ausgerichtet. Das AsylbLG hingegen dient der kurzfristigen, statusabhängigen Grundversorgung während des Asylverfahrens. Diese Differenzierung ist gesetzlich bewusst so vorgesehen; ich halte sie für richtig.
Antwort 10.03.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich selbst habe keinen Account auf X.
Ist es vor dem Hintergrund der von Berlin geplanten Olympiabewerbung vertretbar, das SEZ abzureißen?
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Die Kosten für eine Sanierung und Weiterführung des SEZ werden als sehr hoch eingestuft. Schätzungen zufolge wäre eine Sanierung des SEZ 233 Millionen Euro teurer als der Abriss mit anschließendem Neubau. Ich persönlich finde daher den Bau von dringend benötigtem bezahlbarem Wohnraum aktuell wichtiger als den Erhalt des baufälligen SEZ.
Antwort 27.02.2026 von Eric Waibel Die Linke
Ich lehne die Nutzung bzw. die Einführung von Palantir entschieden ab